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Erstaunliches unter der Hohen Tatra

Wahlsieger Kiska - Überraschung?

 Gestandene Politiker haben auch in der Slowakei ausgedient. Wer von den Slowaken es nach einem sonnigen Wahlsamstag noch bis nach Mitternacht vor den Fernsehschirmen aushielt, erlebte Unglaubliches: Der erfolgsverwöhnte linkspopulistische Regierungschef Robert Fico, der das Land mit absoluter Mehrheit im Parlament führt und vor ein paar Monaten noch klarer Favorit für die Wahl des neuen Staatsoberhauptes war, erlitt eine nicht für möglich gehaltene Demütigung. Dag Danis, Chefkommentator der wirtschaftsliberalen „Hospodarske noviny“ postete noch während der Auszählung: „Das wird keine Niederlage für Fico, das wird eine regelrechte Hinrichtung“.

 

 

Fast 20 Prozentpunkte Vorsprung fuhr sein Gegenkandidat Andrej Kiska ein. Ein Mann, den vor zwei Jahren, als er sich aufmachte, ins Präsidentenpalais von Preßburg (Bratislava) einzuziehen, kaum jemand gekannt hat. 

Der studierte Elektrotechniker aus Deutschendorf (Poprad) stammt aus einer kommunistischen Familie. Sein Vater war der Chef der Kreisschulbehörde und bemühte sich in der stark katholisch geprägten Region unterhalb der Hohen Tatra, Lehrer und Schüler vom Gang in die Kirche abzuhalten. Als Kiska später selbst in die KP eintreten wollte, erschien er den zuständigen Genossen nicht reif genug dafür. Ein Glücksfall - auf diese Weise ist er der erste neuzeitliche slowakische Präsident ohne ehemals rotes Parteibuch. 

1989 läutete er mit vielen anderen per Schlüsselbund dem alten Regime das Ende ein. Er wanderte aus, versuchte sein Glück in den USA, kehrte aber enttäuscht in seine Heimat zurück. Mit seinem Bruder gründete er Mitte der neunziger Jahre eine Gesellschaft, die Verbraucherkredite gewährte. Derlei war seinerzeit begehrt, wurde aber von den Banken nicht angeboten. Acht Jahre später verkaufte er die Firma an eine Bank für umgerechnet etwa 10 Millionen Euro. Sein Geld und sein unternehmerisches Können steckte er 2006 in eine neue Aufgabe, die ihm zur Herzenssache geworden ist: er gründete eine Stiftung mit dem Namen „Guter Engel“. Die unterstützt Familien mit krebskranken Kindern. Als in der Zeit der Krise sein Plan misslang, eine Kinderkrebsklinik zu bauen, entschloss sich Kiska, es in der Politik zu versuchen. 

Zwar war seine Familie wenig begeistert davon; doch Kiska zog los mit ganzen fünf Mitarbeitern, die bis heute sein Team im Wahlkampf waren, und machte mit Wahlwerbung auf sich aufmerksam. Seine zweijährige Kampagne bezahlte er aus eigener Tasche, wie er jetzt auch ankündigte, auf sein Gehalt als Präsident verzichten zu wollen. Kiska machte alles allein, er verband sich mit keiner Partei, setzte bewusst auf Abstand zu ihnen, egal, welcher Couleur die waren.

Diese „Parteilosigkeit“ war am Ende einer seiner großen Trümpfe. Die Slowaken nämlich zeigen sich zunehmend politikverdrossen, können den etablierten Parteien, deren Vetternwirtschaft und Filz, nichts mehr abgewinnen. Zudem glaubten seine Wähler, dass ein Mensch mit so viel Geld wie Kiska nicht anfällig für Bestechungsversuche sein werde.

Dass Kiska im Wahlkampf, namentlich in den Fernsehduellen der Kandidaten, anfangs äußerst blass blieb, gereichte ihm nicht zum Nachteil. Die Slowaken sind nicht mehr erpicht auf wohlformulierte Sätze aus Politikermündern. Vor der Stichwahl gegen Fico holte Kiska freilich auch in Sachen Rhetorik auf. Er ließ sich vom amtierenden Regierungschef, der sich immer gut zu verkaufen wusste, nicht mehr über den Mund fahren. Zudem wehrte er sich. Fico hatte ihm vorgehalten, sein Vermögen mit „Wucherzinsen“ gemacht zu haben. Zudem sagte Fico seinem Widerpart dubiose Verbindungen zu Scientology nach. Kiska hörte sich das eine Weile mit an. Dann platzte ihm der Kragen und er stellte Strafanzeige gegen Fico wegen übler Nachrede.

Der Premier mäßigte sich hernach mit seinen Vorwürfen und setzte darauf, den völligen Politikneuling als Sicherheitsrisiko darzustellen. Dabei versuchte er vor allem, mit der Außenpolitik zu argumentieren. Fico erinnerte an die turbulenten Ereignisse im Nachbarland Ukraine. Er habe keine Vorstellung, wie Kiska darauf zu reagieren gedenke. Ähnlich beim Thema Kosovo: Die Slowakei ist eines von fünf Ländern der EU, die Kosovo bis heute nicht anerkennen. Fico lehnte das aus der Sorge davor ab, dass die Regierung so womöglich separatistischen Neigungen der mit zehn Prozent der Bevölkerung starken ungarischen Minderheit im Süden der Slowakei Vorschub leisten könne. Kiska hält diesen Kurs für völlig übertrieben.

Um sich rasch selbst auch noch bei den ethnischen Ungarn beliebt zu machen, warb Fico in der Schlussphase des Wahlkampfes in deren Siedlungsgebieten auch mit Plakaten auf Ungarisch. Doch die ungarischen Slowaken nahmen ihm dies nicht ab. Sie erinnerten sich sehr gut daran, dass Fico in seiner ersten Amtszeit als Regierungschef unter anderem mit der ungarnfeindlichen Slowakischen Nationalpartei koaliert hatte. Die Folge: in der Stichwahl verlor Fico durchweg bei den ethnischen Ungarn. Kiska errang in deren Walkreisen teilweise mehr als 90 Prozent der Stimmen.

Wenig überzeugend war auch der Versuch Ficos - eines früheren strammen Kommunisten -, sich plötzlich als guter Katholik zu präsentieren. Die katholische Wählerschaft ließ sich auch nicht durch einen kurzfristigen Handel von Ficos Sozialdemokraten mit den Christdemokraten beirren, der vorsieht, die Ehe zwischen Mann und Frau anderen Formen der Partnerschaft gegenüber deutlich besser zu stellen. 

Fico konnte zwar für die Stichwahl viele seiner Anhänger, die in der ersten Runde nicht an den Wahlen teilgenommen hatten, zum Gang an die Wahlurne mobilisieren. Aber manchen von denen konnte er bis zum Schluss nicht vermitteln, weshalb er eigentlich aus dem Zentrum der Gestaltungsmöglichkeiten - der Regierung - in das eher repräsentative Amt des Staatsoberhaupts zu wechseln gedachte.

Dies ist auch nicht anders als Flucht aus der Verantwortung zu bewerten. Fico steht mitten in seiner Amtszeit, die vor allem von den kleinen Leuten nicht eben als rosig empfunden wird. Das Land ist zwar wirtschaftlich relativ gut aus der Krise gekommen; doch die Massenarbeitslosigkeit ist nach wie vor sehr groß. Viele junge Leute wollen einfach nur noch weg aus dem Land, wie früher, da es für die Slowaken normal war, ihr Glück in Übersee zu suchen. Zwar gibt es die Boomregion Preßburg. Aber in der Provinz sieht es teilweise tieftraurig aus. Es ist diese soziale Schieflage des Landes, die Kiska zu einem seiner Wahlkampfschlager machte. Wenn die Politik nichts für die „anständigen Bürger dieses Landes“ tue, dann wolle er deren Anwalt sein. Und - so sagten sich die Slowaken -, wer mit seiner Stiftung so viel Gutes schon getan habe, der sei bestens geeignet, sich für die kleinen Leute insgesamt zu engagieren.

Die Wähler zeigten an dieser Stelle allerdings großen Optimismus. Als Präsident kann Kiska so wahnsinnig viel nicht ausrichten. Schon gar nicht in der Konstellation, in die er jetzt gerät. Zwar könnte er Gesetzesvorlagen, so die denn seiner Meinung nach Teile der Bevölkerung benachteiligen, reihenweise ablehnen. Er hat aber eine klare Parlamentsmehrheit der Fico-Partei gegen sich. Und diese Mehrheit könnte jedes Veto des Präsidenten bei der Wiedervorlage besagter Gesetze locker wieder aushebeln. Es gibt nicht wenige, die sagen, als Wohltäter hätte Kiska auch fürderhin sehr viel mehr bewegen können, als in der Rolle des Präsidenten. Das alles könnte sich erst ändern, wenn sich das völlig einflusslos gewordene bürgerliche Lager vor den nächsten Parlamentswahlen neu organisiert und der Alleinherrschaft der Fico-Partei ein Ende bereitet.

Große Hoffnungen werden hier auf den jungen christdemokratischen Anwalt Radoslav Prochazka gesetzt, der in der ersten Runde der Wahlen hinter Fico und Kiska den dritten Platz belegte und am vergangenen Freitag die Gründung einer neuen Partei ankündigte.

Bleibt die Frage, wie es mit Fico weiter geht. Er hat den Mythos des Unbesiegbaren verloren. Zwar gilt er in der Partei als einziger mit wirklichen Führungsqualitäten. Doch die hungrigen jungen Wölfe könnten dem angeschlagenen Rudelführer trotzdem an die Gurgel gehen, mutmaßen Kommentatoren.  Wenn Fico die nicht abwehren könne, werde er früher oder später ebenso vergessen enden wie einer seiner berühmt-berüchtigten Vorgänger im Regierungsamt - der autokratische Premier Vladimir Meciar.

 


 

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