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Was von Klaus übrig bleibt

Bald endet die Ära Václav Klaus. Eine Bilanz der letzten zehn Jahre.

Als Václav Klaus vor fast zehn Jahren das Amt des tschechischen Präsidenten antrat, war er in einer starken Position. Er galt als Gründer des tschechischen Staates, der bislang am längsten regierende Ministerpräsident und Vater der tschechischen Wirtschaftsreformen. Davon kann man natürlich halten, was man will. Zum Beispiel, dass Tschechien seine Staatsgründung gar nicht feiert, dass Klaus als Premier das Land in seine erste große Krise geführt hat, und dass seine „Kuponprivatisierung“ die größte Plünderung öffentlichen Eigentums darstellt, die Tschechien je erlebte. Dennoch war seine Stellung in der Tschechischen Republik außergewöhnlich. Darauf verweist auch die Tatsache, dass er 2008 zum zweiten Mal ins Amt gewählt wurde.

Die Bilanz seiner beiden Präsidentschaften fällt allerdings sehr mager aus. In seinen zehn Jahren auf der Prager Burg hat Klaus genau gar nichts geschafft. Innenpolitisch endeten all seine Bemühungen in einer Katastrophe. Keine der Regierungen seiner Amtszeit als Präsident entsprach seinen Vorstellungen, offene Konflikte waren keine Seltenheit. Das einzige, was Klaus immer wieder unter Beweis gestellt hat und stellt, sind seine destruktiven Fähigkeiten. Zum Beispiel als er, mit Hilfe einiger seiner Getreuen, inmitten der tschechischen EU-Präsidentschaft 2009 die Regierung Topolánek fallen ließ. Oder wenn er, wie heutzutage, mit Hilfe ein paar zufälliger nützlicher Idioten innerhalb der Bürgerpartei (ODS) das Kabinett von Regierungschef Petr Nečas bedroht.

Tragikomische Figur

 Die Bemühungen von Klaus und seinen Claqueuren um eine parteipolitische Basis für seine stark antieuropäische, antiökologische und pro-russische Ideologie haben nach all diesen Jahren ein eher tragikomisches Gschmäckle. Die „Partei der freien Bürger“, geführt von Klaus’ politischem Ziehsohn Petr Mach, errang in den letzten Parlamentswahlen gerade mal 0,74 Prozent und schaff t es nicht einmal, auf der Welle der Kritik an den gegenwärtigen Problemen der EU in die politische Relevanz zu surfen. Nicht viel anders ergeht es der Partei „Souveränität“ der Europaabgeordneten Jana Bobošiková (2008 Präsidentschaftskandidatin der Kommunisten) nur dass diese mit der ultrarechten, nationalistischen Szene kokettiert.

 Die Tragikomik des Václav Klaus manifestiert sich auch in seiner Unterstützung der Präsidentschaftskandidatur seines politischen Chefberaters Ladislav Jakl, dessen Interesse am höchsten Amt im Staat wirklich niemand sonst ernst nimmt, nicht einmal Jakl selbst.

 Völlig isoliert endet Klaus auch aus außenpolitischer Sicht. Mit seinen antieuropäischen Theorien, seiner Bewunderung des russischen Präsidenten Vladimír Putin, seiner Obsession mit den Beneš-Dekreten und seiner Verachtung gegenüber Themen wie Umweltschutz und Menschenrechte hat Klaus sich selbst in die Rolle des Schwarzen Mannes Europas manövriert. In seinem jüngsten Interview in der Tageszeitung „Lidové noviny“ beschwert er sich, dass er völlig vereinsamt ist. Während Václav Havel sich umgeben vom Respekt und der Bewunderung der ganzen Welt von seinem Amt verabschiedet hat, werden sich von Klaus aus Höflichkeit gerade mal die Nachbarstaaten verabschieden. Und vielleicht noch der Kreml.

 Der Versuch Václav Klaus‘ sich als Präsident in die Geschichte der Welt, Europas oder wenigstens Mitteleuropas einzuschreiben, endet mit einem peinlichen einminütigen Video, auf dem Klaus beim Staatsbesuch in Chile den protokollarischen Kugelschreiber klaut. Sonst wird nichts von Václav Klaus übrigbleiben, das eine Halbwertszeit von mehr als fünf Jahren hat. Es ist daher ziemlich egal, ob und wieviel Geld der reichste lebende Tscheche, Petr Kellner, in die Präsidentenbibliothek Václav Klaus steckt. Symbolisch gesagt, wenn man nichts hat, womit man eine Bibliothek füllen kann, dann ist es egal, ob die Bücherregale aus Mahagoniholz sind.

Wirklich bedrohliches Attentat

 Trotz allem könnte Václav Klaus schon jetzt im ganzen Land seine Denkmäler haben, könnte unauslöschlich in die tschechische Geschichte eingraviert sein, und seine Anhänger und Nachfolger könnten die tschechische Politik und Gesellschaft viel mehr beeinflussen, als sie sich in den vergangenen zehn Jahren hätten träumen lassen.

 Dazu hätte nur ein einfacher Arbeiter aus Nordböhmen etwas verwirrter sein und, statt mit sieben gelben Plastikkügelchen, aus einer richtigen Pistole auf Klaus schießen müssen. Man muss nur schauen, was sich in Polen seit dem Tod von Lech Kaczynski so abspielt, der doch „nur“ bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam.

 Selbstverständlich ist es aus menschlicher, aber auch aus demokratischer Sicht verdammt gut, dass Václav Klaus bei dem Angriff auf seine Person, am „Tag des Heiligen Václav“ im nordböhmischen Chrastava (Kratzau), nichts passiert ist und auch gar nicht passieren konnte. Und es ist auch vollkommen angebracht, dass sich auf diese Weise zeigte, wie miserabel das Staatsoberhaupt durch die Sicherheitskräfte geschützt wird. Denn der „Attentäter“ Pavel Vondrouš hätte in dem Moment, in dem er mit etwas, das aussah wie eine Pistole fuchtelte, mindestens unter den Körpern einiger Bodyguards auf dem Boden liegen und danach sofort in Haft genommen werden müssen. Wäre Vondrouš erschossen worden, hätte sich auch niemand gewundert. Es wäre angemessen gewesen.

Aber dass Klaus und seine Getreuen nun versuchen, aus einem „Attentat“ mit einer Plastikpistole im Nachhinein politischen Profi t zu ziehen, ist, als ob man eine tote Kuh melkt. Es ist komisch, peinlich und des Amtes eines Präsidenten unwürdig. Andererseits entspricht es vollkommen dem Václav Klaus von heute. Einem Mann, der nach zehn Jahren im Amt in die Geschichte eingehen wird als der Präsident, der einen Kugelschreiber stibitzte.

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