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Kommentar: Kurze Bemerkung zum Ausgang der Kommunalwahlen

Bild: Wahlurne

Die "Babišisierung" der Republik schreitet voran. Babiš verkennt aber, dass seine Bewegung längst als "normale" Partei wahrgenommen wird. Das hat irgendwann Konsequenzen: ANO wird zunehmend auch an den Ansprüchen einer Partei gemessen werden - das wird den Höhenflug auch mal stoppen.

 

Die Primator-Wahl in Prag wird schwierig werden. Der Erfolg der kompletten Regierungsparteien kommt nicht überraschend. Die ČSSD wird ihre Mehrheit im Senat nicht halten können, obwohl Sobotka zufrieden sein kann. Mehr geht einfach nicht. TOP 09 hat zum letzten Mal vom Fürsten profitiert. Doch es braucht dringend junges Blut in der Partei, Schwarzenberg allein zieht nicht mehr. Die ODS hat sich besser geschlagen, als viele vermutet haben, auch wenn sie sich noch immer nicht von allen Paten getrennt hat . Die KSČM hat verloren, worüber ich nicht traurig bin. Schön, dass häufig Bürgerinitiativen punkten konnten, die zu einer lebendigen Zivilgesellschaft gehören. Bemerkung am Rande: habe mich gefreut, dass ich erstmals selbst als EU-Ausländer auch wählen konnte. Die Wahlbeteiligung ist für mich höchst unbefriedigend und unverständlich. 25 Jahre nach der Samtrevolution, in der es auch um freie Wahlen ging, ist das ernüchternd.

 


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