Beste Beziehungen aller Zeiten und ein geplatzter Kauf

Deutschlands wichtigster Balkon steht in Prag - Foto: Archiv

Diplomaten zeichnen sich vor allem durch eine Eigenschaft aus: sie können herrlich diplomatisch reden und so auch den übelsten Dingen noch etwas Positives abgewinnen. Wenn es sich bei den Diplomaten auch noch um die Chefdiplomaten ihrer Länder handelt, dann ist diese Eigenschaft besonders stark ausgeprägt. 

 

 

 

Ein Musterbeispiel ihrer diplomatischen Redekunst boten die Außenminister Deutschlands und Tschechiens, Frank-Walter Steinmeier und Lubomír Zaorálek, am Mittwoch in Prag. Steinmeier war die Ehre zuteil geworden, vor den versammelten tschechischen Botschaftern auf deren Jahrestagung zu sprechen. Zuvor redeten die beiden Minister miteinander. 

Den Journalisten schwärmten sie anschließend vor, wie großartig die tschechisch-deutschen Beziehungen seien, gut, wie nie zuvor. Zaorálek meinte, es sei Zeit für eine „strategische Partnerschaft" zwischen beiden Ländern. Ein Vorschlag, den Steinmeier begierig aufnahm. Schließlich seien beide Völker „im Vertrauen verbundene Nachbarn". Beide Minister erklärten sich bereit, den deutsch-tschechischen Zukunftsfonds auch über das Jahr 2017 hinaus weiter zu führen. Bei ihren Finanzministern wollten sie dafür das erforderliche Geld locker machen. Prima!

Steinmeier erinnerte vor den Journalisten auch daran, dass sich in einem Monat die Ausreise von tausenden DDR-Bürgern aus der damaligen westdeutschen Botschaft zum 25. Mal jährt. Da werde er wiederkommen, gemeinsam mit dem damaligen Außenminister Hans Dietrich Genscher, der damals den DDR-Deutschen verkündet hatte, dass ihr Weg in die Freiheit offen stehe. „Dieser emotionale Moment wird für die Deutschen immer mit Prag verbunden sein", erklärte Steinmeier. Man sei für immer den Tschechen dankbar, die damals den Fluchtwilligen in den Straßen der tschechischen Hauptstadt geholfen hätten.

Und schließlich lobten sich die Minister noch gegenseitig dafür, dass es gelungen sei, den Mietvertrag zwischen beiden Ländern für das Gebäude der deutschen Botschaft - das Palais Lobkowitz - für weitere 50 Jahre zu verlängern. Zaorálek nannte das ein "großartiges Beispiel dafür, dass es keine Probleme zwischen beiden Ländern gibt, die nicht gelöst werden könnten". Steinmeier fügte hinzu, diese Vereinbarung gebe "beiden Seiten Sicherheit". Bei so viel freudiger Botschaft fehlte nur noch der Beifall der anwesenden Journalisten.

Die Sache hat nur einen Haken, den die Außenminister verschwiegen: Deutschland wollte überhaupt keinen um 50 Jahre verlängerten Mietvertrag für sein Botschaftsgebäude. Deutschland wollte dieses Gebäude kaufen. Und das nicht nur, weil es mit Abstand das schönste Botschaftsgebäude ist, in dem ein deutscher diplomatischer Vertreter im Ausland residiert. Sondern vor allem auch wegen der unvergesslichen Ereignisse von 1989. Der Balkon des Palais Lobkowitz auf der Prager Kleinseite trägt längst den Namen „Genscher-Balkon". 

Seit mehr als fünf Jahren liefen Verhandlungen zwischen Prag und Berlin über den Kauf der Botschaft. Den Tschechen war der Wunsch der Deutschen sehr Recht: sie selbst suchen einen Platz in der deutschen Bundeshauptstadt für eine neue Botschaft. Die jetzige in der Wilhelmstraße ist eine einzige architektonische Katastrophe und verschlingt zudem Monat für Monat Unsummen von Kronen respektive Euro, die das Prager Außenministerium eigentlich nicht mehr zur Verfügung hat.

Die Verhandlungen gestalteten sich jedoch schwierig. Als sich jetzt keine Einigung mehr abzeichnete, entschied man sich für die vermeintlich einfachste Lösung, wie ein tschechischer Diplomat der LandesZeitung sagte: Man verlängerte einfach den Mietvertrag für die Deutschen. Der Kauf ist damit vom Tisch, der Herzenswunsch der deutschen Außenpolitik in Sachen Botschaftsgebäude ist wie eine Seifenblase geplatzt. Vor allem Genscher und die tausenden Flüchtlinge von 1989 werden das nur schwer verstehen können.

Gescheitert ist das Geschäft wohl vor allem am Nichtwollen einflussreicher Prager Politiker. Welche Rolle dabei der jetzige Außenminister Zaorálek gespielt hat, ist schwer einzuschätzen. Noch kurz vor seiner Ernennung zum Prager Chefdiplomaten äußerte sich Zaorálek jedoch völlig undiplomatisch, ja sehr deutlich: „Uns steht nicht zu, Paläste der Prager Kleinseite zu verkaufen, um aktuelle Finanzprobleme zu lösen." Unverblümter kann man nicht „Nein" sagen.

Steinmeier wird das Zitat kennen. Trotzdem nannte er seinen tschechischen Gastgeber vor der Presse und vor den versammelten tschechischen Botschaftern ununterbrochen den „lieben Lubomír". Diplomaten oder gar Chefdiplomaten haben eben eine besondere Gabe, sich diplomatisch auszudrücken.